Glücksspiel in Deutschland

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Glücksspiel in Deutschland erfreut sich großer Beliebtheit. Umso beschämender ist die Unsicherheit, was die Rechtslage betrifft. Die Frage, ob die Teilnahme an Online-Glücksspielen legal ist oder nicht, ist alles andere als leicht zu beantworten. Trotzdem ist es wichtig, sich mit dieser Frage auseinanderzusetzen, egal wie undurchsichtig die Rechtslage ist. Der folgende Artikel wirft einen Blick auf die aktuelle Situation.

Ist Glücksspiel in Deutschland verboten?
Die Rechtslage ist äußerst kompliziert, daher kann die Frage nicht mit einem klaren Ja oder Nein beantwortet werden. Fakt ist: Der Glücksspielstaatsvertrag regelt in §4, dass „das Veranstalten […] öffentlicher Glücksspiele im Internet“ verboten ist. Eigentlich eine klare Sache. Nur hat die Praxis gezeigt, dass Gerichte dem Glücksspielstaatsvertrag – deutsche Gerichte wohlgemerkt – regelmäßig absprechen, verfassungskonform zu sein. Kritiker stören sich häufig daran, dass der Vertrag gegen die europäische Dienstleistungsfreiheit verstößt. Und ein letzter Punkt: Schleswig-Holstein hat den Vertrag als einziges Bundesland nicht unterzeichnet, sondern Online-Casino-Anbietern im Gegenteil sogar Genehmigungen für ihren Betrieb ausgestellt.

Wer an unerlaubtem Glücksspiel in Deutschland teilnimmt, kann nach § 285 StGB bestraft werden. Als unerlaubt gelten Glücksspiele, die über keine „behördliche Erlaubnis“ verfügen (vgl. § 284 Abs. 1 StGB). Da das Land Schleswig-Holstein diversen Online-Casinos eine solche behördliche Erlaubnis ausgestellt hat, ist zweifelhaft, ob Glücksspiele in Deutschland verboten sein können. Im Übrigen könnten auch Lizenzen aus dem EU-Ausland als behördliche Erlaubnis gelten. Zumindest haben Gerichte in der Vergangenheit entsprechende Urteile gefällt.

Trotz der undurchsichtigen Rechtslage scheint für Spieler keine echte Gefahr zu bestehen, wegen der Teilnahme an Glücksspiel in Deutschland bestraft zu werden. Zumindest gab es bisher noch keinen Fall, in dem ein Spieler schuldig gesprochen wurde – und das, obwohl der Glücksspielstaatsvertrag in seiner ersten Fassung seit 2008 existiert.

Ein Beispiel aus der Praxis
Vor ein paar Jahren gab es den bis dato einzigen Fall, dass ein Spieler vor Gericht für schuldig befunden wurde. Der Angeklagte hat daraufhin Rechtsmittel eingelegt und bekam zwei Jahre später Recht. In den seltensten Fällen müssen solche Fragen vor Gericht geklärt werden – wohl nur bei hohen Gewinnen, die einer Erklärung bedürfen –, und noch seltener geht es in die zweite Instanz. Hier die zeitliche Abfolge:

2014 entschied das Amtsgericht München, dass ein Spieler aus München an einem unerlaubten Glücksspiel – genauer gesagt: Online-Blackjack – teilgenommen habe. Der Angeklagte wurde zu einer Geldstrafe verurteilt, zudem wurde ein gewonnener Betrag in fünfstelliger Höhe einbehalten.
• 2016 beschäftigte sich das Landgericht München I mit dem Fall. Ohne sich langwierig mit dem Sachverhalt aufzuhalten, entschied die höhere Instanz, dass das deutsche Strafrecht schlichtweg nicht anwendbar sei und das Urteil wurde einkassiert.

Wo Sie spielen sollten
Nachdem wir geklärt haben, dass Glücksspiel in Deutschland nach aktueller Rechtslage eher legal als illegal ist, erhalten Sie abschließend ein paar Empfehlungen, wo Sie unbesorgt spielen können. Damit das Spielen in einem Online-Casino erlaubt ist, muss lediglich eine „behördliche Erlaubnis“ bzw. Lizenz vorliegen, die – wie Experten meinen – auch aus dem EU-Ausland stammen kann. Der Anbieter Ihrer Wahl muss also nicht zwangsläufig über eine Lizenz des Bundeslandes Schleswig-Holstein verfügen. Als vertrauenswürdig gelten auch Lizenzen der

1. Malta Gaming Authority, die ihren Sitz in Malta hat,
2. der Gambling Commission (Vereinigtes Königreich) sowie
3. der Gibraltar Gambling Commission.

Ob ein Anbieter über eine Lizenz verfügt, können Sie im Footer einer Website nachlesen – scrollen Sie dazu einfach ganz nach unten, dort finden Sie die entsprechenden Hinweise. Die Lizenzen sichern ab, dass Sie an einem wahrscheinlich legalen Glücksspiel in Deutschland teilnehmen. Bei Unstimmigkeiten mit dem Anbieter – etwa bei Auszahlungen großer Gewinne – können Sie außerdem Beschwerden an die jeweilige Behörde richten. In der Regel ist das nicht notwendig, da die Anbieter ein großes Interesse daran haben, ihre Lizenzen zu behalten.

Auch wenn das Thema Glücksspiel in Deutschland alles andere als eindeutig geregelt ist, zeichnet die Realität ein klares Bild: Mehr als zehn Jahre sind seit Inkrafttreten des umstrittenen Glücksspielstaatsvertrags vergangen. In dieser Zeit musste kein Spieler wegen der Online-Teilnahme an Online-Glücksspielen ins Gefängnis oder wurde schuldig gesprochen und in den seltensten Fällen kam es überhaupt zu einem Prozess.

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